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Crowdfunding

Ein Nationaler Folter-Präventionsmechanismus für Österreich

Beim Projekt „Ein Nationaler Folter-Präventionsmechanismus für Österreich“ handelt es sich um eine abgeschlossene Crowdfunding-Kampagne, die auf der österreichischen Crowdfunding-Plattform „Respekt.net“ abgewickelt wurde.

Abgeschlossen
Finanzierunglimit € 2.746
Finanzierungstart 03.11.2010
Finanzierungsende 02.02.2011
Ein Nationaler Folter-Präventionsmechanismus für Österreich - Respekt.net
» Direkt zur Plattform » Mehr Infos zur Plattform

So beschreibt die Plattform "Respekt.net" das Crowdfunding-Projekt "Ein Nationaler Folter-Präventionsmechanismus für Österreich"

Einrichtung eines... Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) zur Prävention von Folter und inhumanen Anhaltebedingungen. Österreich hat das Fakultativprotokoll zur UNO Konvention gegen Folter (OPCAT) 2003 unterzeichnet; die Ratifizierung und Umsetzung in nationales Recht ist im Regierungsprogramm 2008-2013 vorgesehen. Durch die Ratifizierung von OPCAT verpflichtet sich Österreich zur Einrichtung eines Nationalen Präventionsmechanismus (NPM), welcher hinkünftig alle Plätze der Anhaltung (Gefängnisse, Polizeihaft, psychiatrische Kliniken, Pflegeeinrichtungen etc.) regelmäßig unangekündigt besuchen und strukturelle Vorschläge zur Einhaltung und Verbesserung der Menschenrechte unterbreiten soll. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Prävention von Folter und anderen Formen unmenschlicher, grausamer oder erniedrigender Behandlung, einschließlich der Anhaltebedingungen. Unter Federführung des Bundeskanzleramtes wurde ein entsprechender Gesetzesvorschlag erarbeitet. Die Diskussion um die Ratifizierung des OPCAT in Österreich und die Tatsache, dass die Volksanwaltschaft als nationaler Präventionsmechanismus in Österreich eingerichtet werden soll, macht es notwendig zu prüfen, in wie weit eine Umsetzung in dieser Form vertragskonform und sinnvoll ist.   Was OPCAT fordert: Ziel von OPCAT ist nach dessen Art 1 die Etablierung eines präventiven Systems regelmäßiger Besuche an Orten der Freiheitsentziehung durch internationale und nationale Mechanismen, um Folter, grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe zu verhindern. Art 3 iVm Art 17 OPCAT verpflichtet die Vertragsstaaten einen oder mehrere unabhängige nationale Präventionsmechanismen zur Verhinderung von Folter auf innerstaatlicher Ebene zu errichten. Zu beachten ist zudem, dass Art 18 Absatz 4 OPCAT ausdrücklich die Anwendung der UN-Resolution über „Nationale Institutionen zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte“ , kurz: Pariser Prinzipien fordert. Die Pariser Prinzipien (PP) enthalten Gru...

» weitere Projektdetails direkt auf der Crowdfunding-Plattform Respekt.net
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